EuropafahneMit der Überwindung der Teilung Europas werden wir uns um eine neue Qualität unserer Sicherheitsbeziehungen bemühen, wobei wir die diesbezügliche Entscheidungsfreiheit des anderen voll respektieren. Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit eines jeden Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden.

                                                         Charta von Paris für ein neues Europa, 21. November 1990

In Europa herrscht wieder der Wahnsinn des Krieges. Der Irrglaube, dass nur Waffen Sicherheit bringen können, hat erneut Hochsaison unter europäischen Politikern, in europäischen Denkfabriken und den Medien. Schlimmer noch, die gerade begonnene ukrainische Gegenoffensive soll nun eine militärische Entscheidung bringen, die wir politisch nicht erreichen konnten – oder wollten. Als hätten wir nichts aus der Vergangenheit gelernt, werden in Europa wieder Menschenopfer am Altar angeblicher Entscheidungsschlachten dargebracht. Damit überlassen wir Europäer die Zukunft der Ukraine und Europas, ja, vielleicht sogar die der Welt, der Unberechenbarkeit, dem Rausch und der Brutalität des Schlachtfeldes. Dabei bleibt völlig unklar, welche ‚Entscheidung‘ mit der nun stattfindenden Intensivierung des Krieges überhaupt erreicht werden könnte. Einen Frieden in Europa wird das sicherlich nicht bringen.

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Um eine derartige Entwicklung zu verhindern, muss die Europäische Union aus einem ureigensten Selbstinteresse heraus, ihr bisheriges selbstgerechtes und moralisch überhebliches Kriegsnarrative abgelegen, sich von der Militarisierung ihrer Außenpolitik verabschieden und aufhören in einer NATO-Erweiterung ihre Sicherheit finden zu wollen. Die Europäische Union muss zu einer Sprache des Friedens zurückfinden und einen Friedensplan für Europa entwickelt, der Russland und Ukraine miteinschließt, und an der Charta von Paris für ein neues Europa anknüpft. Damit würde sie nicht nur ein weiteres Blutvergießen in Europa verhindern, der Gefahr der inneren Auflösung der europäischen Gemeinschaft vorbeugen und ihren wirtschaftlichen Niedergang vermeiden, sondern auch ihre Stellung in der Welt als europäisches Friedensprojekt, als das es nach dem Zweiten Weltkrieg einmal konzipiert war, enorm verbessern. Dazu wird sie Mut brauchen – Frieden braucht sehr viel Mut!

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